Bundeswehr im Einsatz

Afghanistan aktuell

Die Kunst des Rückzugs
Laurent Joachim tp 28.04.2012

Zur Lage in Afghanistan - Die Interventionseuphorie ist vorbei. Gespräch mit Herfried Münkler, 2.Teil
Der Afghanistan-Einsatz gilt unter Kennern der Materie als gescheitert. Im zweiten Teil des Telepolis-Gesprächs mit dem Politikwissenschaftler Herfried Münkler (Teil 1 Ein diffuser Krieg ohne Entscheidungsschlacht) geht es um Exit-Strategien, den Bedeutungsverlust des Militärischen, "lauwarme" Kriegszustände und Fragen zum Erfolg bzw. Scheitern des Rückzugs.

Verletzte und Verlassene auf den Feldern Afghanistans
Laurent Joachim tp 17.01.2012
Vorläufige Ergebnisse nach zehn Jahren Krieg
- Teil 1 - 5

Der Drogenweltmeister am Hindukusch Auf der Afghanistan-Konferenz (am 05.12.11 in Bonn) wird die Zukunft des Landes besprochen. Aber zum Thema Rauschgift soll kein Wort fallen! Ein aufschlussreicher Artikel zur Genese des Drogenanbaus in A.:
http://static.twoday.net/gebattmer/files/Drogenweltmeister.pdf
Afghanistans Opium-Bauern verzeichnen Rekord-Umsätze


Zerstört die Mohnfelder!
Nur wer Opium bekämpft, kann Afghanistan retten, sagt der Chef der russischen Anti-Drogen-Behörde. Dazu berät auch die Münchner Sicherheitskonferenz.
fr-online


Afghanistan - Interview mit dem Rechtsexperten Philipp Jahn (GTZ)
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Islamisches Recht, traditionelles Gewohnheitsrecht oder modernes Staatsrecht: Die islamische Republik Afghanistan ist durch ihren Rechtspluralismus geprägt. Seit 2003 unterstützt die GTZ die afghanische Regierung beim Aufbau des Justizsektors in den Nordprovinzen. Ein Interview mit dem Rechtsexperten Philipp Jahn (GTZ) über Aufgaben, Probleme und Chancen bei der Etablierung eines Rechtssystems.
http://www.bpb.de/themen/IOH46T


In Afghanistan versucht die Regierung Karsai mit den Taliban ins Gespräch zu kommen. Gleichzeitig bereiten die USA eine militärische Offensive gegen die Taliban-Hochburg Kandahar vor. In der den lokalen Warlords ausgelieferten Provinz herrscht heillose Korruption, die Fronten sind unklar, US-Spezialeinheiten und obskure Milizen schließen fatale Bündnisse.
Die Banden von Kandahar
von Stephen Grey
; Le Monde diplomatique Nr. 9210 vom 11.6.2010



Afghanistan: "Die Taliban sind unsere Brüder"
TP: Florian Rötzer 22.04.2010

Nach einer vom Pentagon beauftragten, aber wenig beachteten Umfrage in Kandahar könnte die "neue Strategie" des "Partnering" und der größeren Präsenz das Gegenteil des Gewünschten provozieren



Für wen kämpfen die deutschen Soldaten in Afghanistan im "umgangssprachlichen" Krieg?
Florian Rötzer 06.04.2010

Präsident Karsai wendet sich rhetorisch vom Westen ab, was es auch der deutschen Regierung noch schwieriger machen dürfte, den Einsatz am Hindukusch zu rechtfertigen
Die angebliche Verteidigung Deutschlands am Hindukusch konnten die Regierungskoalitionen bislang trotz wachsender Ablehnung in der Bevölkerung relativ unbeschadet fortsetzen und damit ihre Geschlossenheit mit den USA und den anderen Nato-Partnern demonstrieren. Bislang wurde der militärische Einsatz jedoch gerne vernebelt, nun muss sich Verteidigungsminister Guttenberg allmählich dem Wendepunkt nähern, direkt von einem Kriegseinsatz zu sprechen...


Fact-Sheet Afghanistan: Das Drama in Zahlen (update, Januar 2010)
„Anlässlich der in Kürze stattfindenden Internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar haben wir nun das IMI-Fact-Sheet aktualisiert. In ihm finden sich grafisch aufgearbeitet die wichtigsten Daten, Zahlen und Fakten zum internationalen und deutschen Engagement, zu den Kosten und den Opfern sowie zur sozioökonomischen Lage vor Ort…“ IMI-Analyse 2010/001 vom 18.1.2010 externer Link pdf-Datei

Guttenberg wechselt das Etikett
Der Verteidigungsminister bringt politisch zu Ende, was er seit Tagen rhetorisch vorantreibt. Er definiert den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr kurzerhand um
...
Zu Guttenberg bemüht plötzlich das nicht unumstrittene humanitäre Völkerrecht (ius in bello), das seit Jahrzehnten den Begriff „Krieg“ weitgehend tabuisiert, stattdessen von „internationalen bewaffneten Konflikten“ und „nicht internationalen bewaffneten Konflikten“ spricht. Während im ersten Fall die militärische Konfrontation zwischen Staaten gemeint ist, zielt der zweite Begriff auf einen Zustand, in dem nationale Streitkräfte in Kämpfe mit aufständischen Gruppen verwickelt sind und sich aus Gründen des Selbsterhalts fremder militärischer Hilfe versichern.
Lutz Herden im FREITAG

Umstrittene Predigt
Käßmann verteidigt Afghanistan-Äußerungen

EKD-Ratsvorsitzende Käßmann: "Ich stehe zu dem, was ich gesagt habe"
Für ihre kritischen Äußerungen zum Einsatz in Afghanistan wurde Margot Käßmann scharf angegriffen- auch nach einem Treffen mit Verteidigungsminister Guttenberg bleibt die Bischöfin bei ihrer Einschätzung. Sie stehe voll hinter ihrem Wortlaut, sagte die EKD-Ratsvorsitzende. ... (SPIEGEL Online 12.01.2010)

Das Video der Tankwagen-Bombardierung. Am 4. September 2009 ließ ein deutscher Oberst zwei von den Taliban entführte Tanklaster bombardieren. Nach NATO-Angaben kamen damals bis zu 142 Menschen ums Leben.


Financial Times Deutschland:
Einsatzführungskommando in Potsdam bereits kurz nach dem Angriff Videobilder von den amerikanischen Kampfjets vor. Auf den Bildern sind bewaffnete aber auch viele unbewaffnete Menschen erkennbar.

Wem gehört die Macht in Afghanistan?
Die Regierung Karzai hat kaum Unterstützung außerhalb der Haupstadt. Für Experten führt der Weg zu besseren Verhältnissen aber über lokale Ansätze


REGIERUNGonline - Afghanistan-Strategie: Übergabe in Verantwortung

27. Jan. 2010 ... Mehr Verantwortung für die Afghanen, mehr Entwicklungshilfe, mehr Ausbildung von Soldaten und Polizisten.

Potemkinsche Dörfer in Afghanistan
Potemkinsche Dörfer in Afghanistan. ... In London kamen sie zusammen, die Länder, die sich möglichst geschickt aus Afghanistan zurückziehen möchten.
29.01.2010

Bestechung ist Alltag in Afghanistan
Einer UN-Studie zufolge zahlt jeder zweite Afghane Schmiergeld. Viele haben daher das Vertrauen in die staatlichen Institutionen, aber auch ausländische Helfer verloren.
Die ZEIT 20.01.2010

http://www.welt.de/politik/ausland/article6054935/Kouchner-nennt-Konflikt-Paschtunenaufstand.html
Der franzoesische Aussenminister Bernard Kouchner hat den
Konflikt in Afghanistan als "Paschtunenaufstand"
bezeichnet, schreibt die "Welt". "Frankreichs
Aussenminister Kouchner fuehrt den Konflikt in Afghanistan
zum Teil auf die Aufspaltung des Landes in Volksgruppen
zurueck. Die Buerger seien in erster Linie diesen Gruppen
gegenueber loyal. Kouchner haelt vor allem die Paschtunen
fuer problematisch: Saemtliche Taliban seien Angehoerige
dieser Gruppe."
(Welt vom 01.02.2010)

Bundeswehr-Einsatz
Westerwelle: „Bewaffneter Konflikt“ in Afghanistan

10. Februar 2010 Außenminister Westerwelle (FDP) hat die Situation auch im Norden Afghanistans, wo die Bundeswehr in der Schutztruppe Isaf ihren Schwerpunkt hat, als „nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“ qualifiziert.
FAZ-net 15.02.2010

http://www.islamische-zeitung.de/?id=12985
Die "Islamische Zeitung" macht sich ueber die Konsequenzen
Gedanken, die sich aus der Aussage des deutschen
Aussenministers ergeben koennten, dass es sich bei den
Kaempfen in Afghanistan um einen "nichtinternationalen
bewaffneten Konflikt" handele. "Bei der aktuellen
Bundeswehr-Offensive in Afghanistan duerfen die deutschen
Soldaten ungehemmter Gewalt anwenden als zuvor. Seit der
deutsche Aussenminister am Mittwoch die Kaempfe in
Afghanistan offiziell zum 'nichtinternationalen bewaffneten
Konflikt' erklaert hat, gilt dort de facto Kriegsrecht;
damit ist etwa die Toetung von Zivilisten als 'Nebenfolge'
zulaessig, wenn sie nicht 'unverhaeltnismaessig' ist."
(Islamische Zeitung vom 13.02.2010)

Afghanistan

Kommentierte Linkliste
Was Befreier und Befreite über Afghanistan schreiben

Wo genau stehen welche ISAF-Truppen in Afghanistan? Welche Kritik gibt es an den Befreiern? Und wie empfindet die afghanische Zivilbevölkerung die Situation? Darüber wird auch im Web diskutiert. tagesschau.de stellt zentrale Links vor - von der ISAF-Homepage bis zu afghanischen Blogs.

Tagesschau-Dossier Afghanistan
Mission Impossible?
Die Deutschen machen sich langsam mit einem unangenehmen Gedanken vertraut: Am Hindukusch herrscht Krieg - ein Krieg, in den auch die deutschen Isaf-Soldaten hineingezogen werden. tagesschau.de hat Hintergründe und Analysen zum Einsatz der Bundeswehr zusammengestellt.

Die ISAF-Mission in Afghanistan
Zehntausende Soldaten aus insgesamt mehr als 40 Ländern sind derzeit in Afghanistan stationiert. Die meisten von ihnen gehören der internationalen Schutztruppe für Afghanistan, ISAF, an. tagesschau.de hat die wichtigsten Fakten rund um den Afghanistan-Einsatz zusammengestellt. (28.01.2010)

Thematisch geordnete Link-Sammlung zu Afghanistan:
# Informationen zum Land (5)
# (Hilfs)Organisationen (9)
# Artikelsammlungen (9)
# Allgemeinere Artikel (112)
# Bundeswehr raus aus Afghanistan (7)
# Bundeswehr in Afghanistan (51)
# Die Rolle der Frauen (19)
# Der Opiumhandel (6)
# Die Taliban (1)
# U.S. Gefängnis außerhalb des Gesetzes auf Guantanmo (1)

Afghanistan: Krieg ohne Ende?
Der Afghanistankrieg dauert bereits mehr als zehn Jahre. Versinken NATO und Bundeswehr in einen endlosen Krieg?
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Afghanistan
Gesamtverzeichnis aller Beiträge
Über aktuelle Ereignisse in Afghanistan berichtet unsere laufend ergänzte
Chronik seit dem 7. Oktober 2001


Länderinformation des Auswärtigen Amtes

Länderinformation des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Landesinformationsseiten (LIS) der Vorbereitungsstätte für Entwicklungszusammenarbeit (V-EZ)

Afghanistan - SPIEGEL-online
laufende Dokumentation

 


Der Hindukusch als Experimentierfeld für Zivil-militärische Aufstandsbekämpfung und Neoliberalen Kolonialismus


http://www.imi-online.de/download/IMI-Studie-2008-11.pdf

INHALTSVERZEICHNIS

Einleitung: Lackmustest Afghanistan

Teil 1: Vom Stabilitätsexport zur Aufstandsbekämpfung
1.1 Phasen der ISAF-Expansion
1.2 OEF und ISAF: Zwei Truppen, derselbe Krieg
1.3 Eskalation in Afghanistan
1.4 ISAF: Robuste Einsatzregeln zur Aufstandsbekämpfung

Teil 2: Deutschland: Per Salamitaktik immer tiefer in den Krieg
2.1. Deutsche Kriegsinteressen
2.2 Die Bundeswehr im Süden Afghanistan
2.3 Schritte über den Rubikon 1: Tornado-Einsatz
2.4 Schritte über den Rubikon II: Die Quick Reaction Force
2.5 Schritte über den Rubikon III: Ausweitung des Afghanistan-Mandates

Teil 3: Kolonialismus unter dem Deckmantel von Demokratieexport und Frauenrechten
3.1 Krieg für Frauenrechte?
3.2 Afghanistans Scheindemokratie
3.3 NATO-Kolonie Afghanistan

Teil 4: Neoliberales Nationbuilding: Afghanistan als Selbstbedienungsladen
4.1 Umgestaltende Besatzungen
4.2 Die neoliberale Zurichtung Afghanistans
4.3 Die Afghanistan Gmbh

Teil 5: Humanitäres Desaster und Guerillakrieg im Eigenbau
5.1 Humanitäre Katastrophe
5.2 Alles Taliban? Armut und Krieg als Triebfedern des Widerstands
5.3 Besatzung als Terrorbekämpfung: ein gefährlicher Irrweg

Teil 6: Zivil-Militärische Aufstandsbekämpfung in Afghanistan
6.1 Von der Verteidigungs- zur Interventions- zur Besatzungsarmee
6.2 Effektiver Kolonialismus: Die CIMIC-Logik der NATO
6.3 Afghanistan: Entwicklungshilfe im Kampfanzug
6.4 Von Helfern zu Kollaborateuren zu Anschlagszielen

7. Deutschland und die NATO: Operationsschwerpunkt Zivil-militärische Aufstandsbekämpfung
7.1 Aufstandsbekämpfung als Dauerauftrag I: NATO
7.2 Aufstandsbekämpfung als Dauerauftrag II: Deutschland

http://www.imi-online.de/download/IMI-Studie-2008-11.pdf

Bundeswehr im Einsatz

HINTERGRUND * ISAF in Afghanistan



Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan (ISAF)

Recht ist, was das Ministerium sagt
Harald Neuber 25.10.2006
Immer neue Bündniseinsätze drohen die Bundeswehr in Konflikt mit dem Grundgesetz zu bringen

Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr

Laufend aktualisierte (!!!) SPIEGEL-Online Übersicht über die Auslandseinsätze.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,447624,00.html
Der "Spiegel" berichtet ueber die Entscheidung des
deutschen Bundestags ueber die Verlaengerung des
Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. "Die Bundeswehr wird
sich ein weiteres Jahr am Anti-Terror-Kampf in Afghanistan
und am Horn von Afrika beteiligen. Der Bundestag
verlaengerte das Mandat fuer den 'Enduring Freedom'-
Einsatz bis November 2007 - Gruene und Linksfraktion
stimmten dagegen."
(Spiegel vom 10.11.2006)


DOKUMENTATION*Antrag des Oberstleutnants Jürgen Rose, von allen dienstlichen Aufgaben bei einem Tornado-Einsatz in Afghanistan entbunden zu werden

Am 15. März hat der Oberstleutnant der Bundeswehr, Jürgen Rose, gegenüber seinem Vorgesetzten zum Ausdruck gebracht, dass er einen Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan nicht mit seinem Gewissen vereinbaren könne. Zur Begründung für seinen Schritt führt Jürgen Rose - seit Jahren auch Autor im Freitag - gravierende völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Bedenken an. Wir dokumentieren Auszüge dieses Briefes.
FREITAG vom 23.03.2007


Alles richtig und gut
Thomas Pany 27.06.2007
Afghanistan: Rekordopiumernte und Rekordzahlen für zivile Opfer
Innerhalb kürzester Abstände gab es in der vergangenen Woche Meldungen aus Afghanistan, die von bemerkenswert hohen Opferzahlen berichteten, Zivilisten, die bei Angriffen von westlichen Militärverbänden ums Leben kamen. Nachrichten, die daran erinnern, dass der Skandal nicht beendet ist. Schon im Mai war die hohe Zahl der Zivilopfer in den Schlagzeilen und Präsident Karsai übte laute Kritik am strategischen Vorgehen der westlichen Streitkräfte (vgl. [local] Rosa Cover). Am vergangenen Wochenende schimpfte Karsai erneut. In [extern] "ungewöhnlicher Schärfe" hielt er den westlichen Militärs Fahrlässigkeit vor, mahnte an, dass afghanisches Leben nicht "cheap" sei und forderte laut SZ[1] , dass alle Operationen der Nato künftig exakt abgesprochen werden: "Von jetzt an haben sie so zu arbeiten, wie wir es ihnen sagen."

DOKUMENTATION * Antrag des Oberstleutnants Jürgen Rose, von allen dienstlichen Aufgaben bei einem Tornado-Einsatz in Afghanistan entbunden zu werden

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