HINTERGRUND * ISAF in Afghanistan



Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan (ISAF)

Recht ist, was das Ministerium sagt
Harald Neuber 25.10.2006
Immer neue Bündniseinsätze drohen die Bundeswehr in Konflikt mit dem Grundgesetz zu bringen

Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr

Laufend aktualisierte (!!!) SPIEGEL-Online Übersicht über die Auslandseinsätze.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,447624,00.html
Der "Spiegel" berichtet ueber die Entscheidung des
deutschen Bundestags ueber die Verlaengerung des
Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. "Die Bundeswehr wird
sich ein weiteres Jahr am Anti-Terror-Kampf in Afghanistan
und am Horn von Afrika beteiligen. Der Bundestag
verlaengerte das Mandat fuer den 'Enduring Freedom'-
Einsatz bis November 2007 - Gruene und Linksfraktion
stimmten dagegen."
(Spiegel vom 10.11.2006)


DOKUMENTATION*Antrag des Oberstleutnants Jürgen Rose, von allen dienstlichen Aufgaben bei einem Tornado-Einsatz in Afghanistan entbunden zu werden

Am 15. März hat der Oberstleutnant der Bundeswehr, Jürgen Rose, gegenüber seinem Vorgesetzten zum Ausdruck gebracht, dass er einen Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan nicht mit seinem Gewissen vereinbaren könne. Zur Begründung für seinen Schritt führt Jürgen Rose - seit Jahren auch Autor im Freitag - gravierende völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Bedenken an. Wir dokumentieren Auszüge dieses Briefes.
FREITAG vom 23.03.2007


Alles richtig und gut
Thomas Pany 27.06.2007
Afghanistan: Rekordopiumernte und Rekordzahlen für zivile Opfer
Innerhalb kürzester Abstände gab es in der vergangenen Woche Meldungen aus Afghanistan, die von bemerkenswert hohen Opferzahlen berichteten, Zivilisten, die bei Angriffen von westlichen Militärverbänden ums Leben kamen. Nachrichten, die daran erinnern, dass der Skandal nicht beendet ist. Schon im Mai war die hohe Zahl der Zivilopfer in den Schlagzeilen und Präsident Karsai übte laute Kritik am strategischen Vorgehen der westlichen Streitkräfte (vgl. [local] Rosa Cover). Am vergangenen Wochenende schimpfte Karsai erneut. In [extern] "ungewöhnlicher Schärfe" hielt er den westlichen Militärs Fahrlässigkeit vor, mahnte an, dass afghanisches Leben nicht "cheap" sei und forderte laut SZ[1] , dass alle Operationen der Nato künftig exakt abgesprochen werden: "Von jetzt an haben sie so zu arbeiten, wie wir es ihnen sagen."

DOKUMENTATION * Antrag des Oberstleutnants Jürgen Rose, von allen dienstlichen Aufgaben bei einem Tornado-Einsatz in Afghanistan entbunden zu werden